(Re-)Liveblog aus dem Sportausschuss: Sport und Korruption

Draußen Sonne und Spree, drinnen schlechte Luft und wenig Platz. Ich bin im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.800, der Sportausschuss tagt. Ein kleines Liveblog zum Thema Sport und Korruption. „Wo Blut ist, sind auch Haie.“

15.07: Viel Kritik wurde mir zugetragen, bevor ich mich vorhin zum ersten Mal in den Sportausschuss gesetzt habe. Erstens werde das Thema Sport und Korruption viel zu kurz behandelt, als einer von vier Tagesordnungspunkten statt in einer eigenen Anhörung. Zweitens läuft parallel das sportpolitisch extrem prominent besetzte IOC-Treffen in Baden-Baden. Das Sekretariat sagte mir auf Nachfrage, der Ausschuss-Termin sei wohl schon vor dem IOC-Kongress terminiert worden. Ich halte das für unwahrscheinlich, habe es aber nicht überprüft. Und Drittens berichten zwar drei Experten zum Thema Sport und Korruption, es ist aber kein Vertreter des Sports eingeladen. Das geht gar nicht, meinen einige, die seit Jahren dabei sind. Ich bin neu hier, sehe das aber ähnlich. Vor allem: Die Chance, in einer Anhörung Insider, Experten und Verbände aufeinandertreffen zu lassen, wirklich tief ins Thema einzusteigen ist vertan. Dabei ist das Thema so wichtig.

15.15 Uhr: Aktuell werden Teile der Sportförderung für 2012 verhandelt. Das BMI ist erst im Oktober dran, heute werden die Gelder der Ministerien Auswärtiges Amt, Finanzen, Gesundheit, Umwelt, Familie und Bildung diskutiert. Wer die Zahlen und ein paar einordnende Worte haben will, findet diese bei Jens Weinreich, der die Zahlen schon vor mehr als zwei Wochen in sein Blog gestellt hat.

15.21 Uhr: Jens Weinreich nennt die Arbeit des Sportausschusses „insgesamt unterirdisch“ und schreibt: „Als echtes Kontrollorgan von Bundessportgremien und DOSB fungiert der Sportausschuss ohnehin nicht, vielleicht hat er das im bundesdeutschen Staatssportsystem auch nie getan. Wann hat es die letzte bahnbrechende Initiative dieses Ausschusses oder einer der Fraktionen gegeben? Das ist gefühlte Jahrhunderte her. Nahezu alle Sportausschussmitglieder verstehen sich als Freund, Förderer und Partner des Sports – was dem parlamentarischen Auftrag entgegen steht.“ Ich werde das hier nicht bewerten, weil ich noch zu selten hier war. Heute gehts mir um die Aussagen zu Sport und Korruption.

15.23 Uhr: Dagmar Freitag begrüßt die Experten: Jens Sejer Andersen von Play the Game, Lars-Heiko Kruse von Transparency International Deutschland (Arbeitsgruppe Sport), Hans Jürgen Fätkinhäuser (Leitender Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Berlin und korruptionserfahren), Christoph Bergner als Vertreter des BMI und Reinhard Grindel, stellvertretendes Mitglied des Ausschusses und neuer Anti-Korruptionsbeauftragter des DFB. Freitag zitiert Richard Pound, der eine Welt-Anti-Korruptions-Agentur fordert. Sie spricht davon, dass die Experten Tipps geben sollen, wie die Politik zu handeln hat.

Und an dieser Stelle war Schluss. Nicht kaltgestellt, wie in den Kommentaren vermutet, sondern einen zu schlechten Surfstick am Start gehabt. Am Material muss mittelfristig gearbeitet werden. Vernünftiges Smartphone, ein Mac, ein iPad. Noch sitzt das nicht dran, aber das kommt.

19.50 Uhr, ICE Richtung NRW: Nun also Notizen rausgekramt, Re-Live aus dem Zug nach NRW.

Jens Sejer Andersen, wie alle Experten hat er zehn Minuten Zeit für die erste Stellungnahme, fängt auf sehr gutem deutsch an (später antwortet er englisch). Wenn ich das richtig mitbekommen habe, bezeichnet er deutsche Funktionäre, Politiker und Verbände als mitverantwortlich für die internationale Korruption im Sport, weil sie nicht offensiv dagegen vorgehen. Er fordert die Sportpolitiker auf: Machen Sie sich Gedanken, wie Deutschland im Kampf gegen Korruption helfen kann. Außerdem lädt er die Sportpolitiker zu Play the Game nach Köln ein und empfiehlt sehr höflich zwei Tage, die sich besonders lohnen, um die knapp bemessene Zeit der Abgeordneten nicht zu sehr in Anspruch zu nehmen. Ich gehe nicht davon aus, dass ein MdB in Köln auftaucht. Wenn doch, umso besser. Dagmar Freitag entschuldigt sich nach der Sitzung bei Andersen: Sie ist kommende Woche beruflich in den USA und interviewt mögliche Bundestags-Praktikanten in den USA.

Hans Jürgen Fätkinhäuer entschuldigt sich gleich zu Beginn wortreich, er ist verwundert, warum er eingeladen wurde: Bis auf den Hoyzer-Prozess hatte er keine Berührungspunkte mit dem Sport. Zehn Tage hat er noch bis zur Pensionierung und beschränkt sich auf vier Minuten Statement, die ihm für zwei gute Sätze reichen: „Wo Blut ist, sind auch Haie.“ Und mit Bezug auf mögliche Korruptionsermittlungen im Sport: „Wir Staatsanwälte warten nur auf den Auftrag des Gesetzgebers, wir tun das gerne.“

Lars-Heiko Kruse: Transparency hat versucht, mit der Bewerbung für München 2018 zu kooperieren. Das Thema Korruptionsprävention sollte nach Vorstellung von TI eine große Rolle bei der Bewerbung spielen. Doch: „Da sind wir nicht besonders weit gekommen, wir sind abgeblockt worden.“ Die Arbeitsgruppe Sport ist offenbar noch recht neu. Sylvia Schenk befasst sich laut Kruse mit dem internationalen Feld, er und seine Kollegen mit Deutschland. Jens Weinreich schreibt in den Kommentaren: „Den Vertreter von TI kenne ich nicht, wusste gar nicht, dass da noch eine Sport-Arbeitsgruppe werkelt, obwohl ich TI-Mitglied bin, aber Frau Schenk hat es geschafft, mich aus dieser Arbeitsgruppe rauszuhalten, meine Mitarbeit war nicht gefragt. Deshalb werde ich demnächst auch austreten, ist überfällig. Jedenfalls habe ich den Namen des TI-Menschen kürzlich zum ersten Mal gelesen, es stellt sich die Kompetenzfrage.“

Die Frage nach den Interessen stellt sich bei Reinhard Grindel. Das stellvertretende Sportausschussmitglied ist gleichzeitig neuer Anti-Korruptionsbeauftragter des DFB. Kurzfristig ist er zum DFB-Vertreter geworden. Wie mb in den Kommentaren bei Jens Weinreich bemerkt, durfte er sogar noch sein MdB-Schildchen mit auf den Experten-Platz schleppen. Die Pro-20er-Vorstellung ist unsäglich. Er lobt den 20er und sein Programm zur Nachhaltigkeit. Beschränkt Korruption im Sport auf Wettmanipulation und Hospitality (also VIP-Karten-Verschenke von Sponsoren an Geschäftspartner und Politiker). Mit eigenen Richtlinien und Selbstverpflichtungen hat der Sport laut Grindel alles im Griff.

Auch BMI-Staatssekretär Christoph Bergner setzt auf Prävention, statt auf schärfere Gesetze – wer hätte es gedacht. Die Verbände würden „sensibilisiert“, das sei wichtig. Außerdem gebe es eine Anti-Korruptionsklausel in den Zuwendungsbescheiden des BMI an die Verbände. Die sorge für Sicherheit. Aber: „Eine Rückforderung von Fördermitteln ist noch nie vorgekommen.“ Aha. In der Sportausschusssitzung kam übrigens keiner der zahlreichen deutschen Korruptionsskandale der vergangenen Jahre wirklich zur Sprache. Keine Kieler Handball-Bestechung, keine Nürburgring-Affäre, kein Formel 1-Skandal um den Münchner Banker Gribkowsky.

Bergner sagt noch, er stehe einer Welt-Anti-Korruptions-Agentur „aufgeschlossen gegenüber“, rudert direkt danach und auch später aber zurück. Da müsse man schließlich dicke Bretter bohren, wegen des nicht einheitlichen Korruptionsstrafrechtes international. Auf dem Weltsportkongress 2013 könne man den Gedanken einer WACA analog zur WADA „ja mal weiterführen“. Später trägt er noch mehr Argumente gegen eine WACA nach.

Erste Fragerunde
Dagmar Freitag (SPD) will vom gleich links neben ihr sitzenden BMI-Bergner wissen, ob sich Deutschland nicht auch mal an die Spitze einer Bewegung pro WACA setzen könnte. Sie zitiert einen Satz aus der Stellungnahme des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, die Jens Weinreich in voller Länge in die Kommentare dieses Beitrags gestellt hat. Gestern kamen die Kriminalbeamten bereits bei Frontal 21 zu Wort. Abschlusssatz der BDK-Erkärung: „In Einklang mit namhaften Kriminologen (Universität Gießen u. a.) begrüßt der BDK daher ausdrücklich die Gesetzesinitiative der Bayerischen Justizministerin Merk zur Verabschiedung eines sogenannten Sportschutzgesetzes.“ So wirklich deutlich wurde das in der Sitzung nicht, diskutiert wurde über diese Aussagen auch nur kurz.

Martin Gerster (SPD) sagt, dass „Korruption unseren Sport kaputtmacht“ und gratuliert gleich im Anschluss seinem Kollegen Reinhard Grindel (CDU) zu seinem Amt beim DFB. Von der Zuschauertribüne hörte es sich nicht ironisch an. Er fragt TI-Mann Kruse, was er von den Sportverbänden an internen Maßnahmen erwartet und will von Bergner wissen, wie seine Haltung zum Sportschutzgesetz von Beate Merk ist. Beide Fragen sind überflüssig. Ähnlich dünn die Fragen von Klaus Riegert (CDU) und noch viel schlimmer die von Joachim Günther (FDP). Letztere habe ich nichtmal mitgeschrieben, so am Thema vorbei waren die.

Die drei FDP-Abgeordneten sind geschlossen vor Ende der Sitzung weg, beteiligen sich bis auf die beiden völlig uninformierten Fragen von Günther überhaupt nicht an der Sitzung. Überhaupt wird erstaunlich viel Kuchen gegessen, in Zeitschriften gelesen, in Smartphones getippt oder – wie in den Kommentaren schon erwähnt – auf dem iPad Karten gespielt.

Viola von Cramon (Grüne) fragt, was Deutschland für eine WACA tun kann und wo die Widerstände sind. Jens Petermann (Linke) will von Bergner wissen, warum Deutschland die UN-Konvention gegen Korruption noch nicht unterzeichnet hat, obwohl dies weltweit schon 150 Staaten getan haben.

Experten-Antworten
Jens Sejer Andersen nennt das Problem der Korruption im Sport strukturell. Weist auf „Five guidelines for better governance in sport“ hin, die bei Play the Game in Köln verabschiedet werden sollen. Dazu zählt offenbar auch der Whistleblowerschutz und eine Amtszeitbegrenzung. Andersen Berichtet davon, dass in Brasilien derzeit vor Gericht gegen Fußball-Pate Ricardo Teixeira vorgegangen werde. Deshalb: „Play the Game kann die FIFA nicht vor Gericht bringen, aber Regierungen können das. Ich kann keine genauen Anweisungen an Sie geben, sie müssen ihre Möglichkeiten einfach nutzen. Deutschland muss Druck auf die nationalen Verbände machen, damit diese international für Druck sorgen, zum Beispiel bei der FIFA.“ Über die Zuteilung oder auch Rückforderung von Steuermitteln stünden der Legislative in Deutschland riesige Möglichkeiten für Veränderungen zur Verfügung. In England sei schließlich auch Druck auf den Verband ausgeübt worden, der sich dann gegen Blatter engagiert habe.

Andersen weiter: „Ohne eine völlige Aufklärung der vergangenen 15 Jahre ist die FIFA niemals wieder glaubwürdig.“ Dem IOC wirft er vor, sich nicht einzumischen, wenn solche Korruptionsprobleme bestehen.

Transparency-Kruse spricht kurz über die Vorschläge, die Transparency der FIFA zur Korruptionsbekämpfung gemacht hat. Richtlinien sollte man für alle Verbände und Vereine aufstellen. „Überall gibt es offene Flanken für Korruption im Sport.“ Je mehr Geld im Spiel ist, desto professioneller müsse die Prävention sein. Der Fußball signalisiere zwar Änderungen, wenn das langfristig nichts bewirke, müsse aber der Gesetzgeber einschreiten. „Ein Bundesligaklub, der hunderte Millionen Euro umsetzt, sollte auch Geld für einen Beauftragten für Compliance haben.“

Kruse sagt: „Wir können nicht sagen, wo wir bei der Korruption im Sport in Deutschland liegen.“ Er wirkt insgesamt ein wenig harmlos. Bei DFB und FIFA wolle TI „die Türen nicht schließen und im Gespräch bleiben“. Blatter habe es schließlich auch nicht einfach mit den Veränderungen aufgrund der langen Korruptionstradition. Naja.

Noch einmal zur Verteidigung von DFB und 20er setzt DFB-Mann Grindel an: „Es gibt keinen Zweifel, dass Theo Zwanziger auf allen Ebenen gegen Korruption vorgeht.“ Aber der DFB brauche ja auch die Unterstützung der UEFA und die erste Exekutivkomitee-Sitzung mit Zwanziger sei ja auch erst Mitte Oktober, bislang habe er nichts machen können. Überhaupt sei es ja politisch klüger, sich abzustimmen, statt als Einzelkämpfer loszulegen.

Christoph Bergner bereut seine Aussage offenbar schon wieder, er stehe einer Welt-Anti-Korruptions-Agentur offen gegenüber. Man müsse ja auch die Verbände mit ins Boot holen. Diese würden sich zwar auf den Kampf gegen Wettmanipulation einlassen, bei schärferen Regeln bei der Rechtevergabe sei das aber schon schwieriger. Dass ihm da nicht ein Licht aufgeht, dass man sich grade dann durchsetzen muss mit harten Regelungen… Internationale Nichtregierungsorganisationen hätten grundsätzlich Probleme mit einheitlichen Standards aufgrund der länderspezifischen Gesetze, deshalb solle „der Sport hier nicht so allein am Pranger stehen“. Verquere Argumentation: Warum soll der Sport, wenn es anderswo auch nicht klappt. Dem Sportschutzgesetz gibt Bergner einmal mehr eine Absage: Derzeitige Gesetze seien völlig ausreichend.

Bergner sagt: Die Anti-Korruptions-Klauseln in den Zuwendungsbescheiden sind ein Erfolg, deutsche Verbände sind korruptionsfest. „Deutsche Verbände stehen hier in keiner Weise auf der Anklagebank. Wir sollten dankbar dafür sein, dass die deutschen Verbände so sauber sind.“

Einer kurzen zweiten Fragerunde folgen noch einmal ein paar Antworten.

Habe die Fragen nicht mitgeschrieben, langsam zieht es sich auch. Lars-Heiko Kruse von Transparency verteidigt die Gespräche zwischen TI und FIFA. „Wir hoffen, dass sich durch die Zusammenarbeit von Blatter und Schenk etwas ändert. Wir wollen Druck aufbauen, aber das wird sicherlich Jahre dauern, bis sich da etwas tut.“ Experte Hans Jürgen Fätkinhäuer spricht sich – vorsichtig, er ist ja nicht wirklich im Thema drin – für ein Sportschutzgesetz aus.

Reinhard Grindel verteidigt erneut die deutschen Verbände. „Meist läuft Korruption ja bei der Vergabe von TV-Rechten oder Wettbewerben. Das haben wir in Deutschland ja so nicht. Bei den TV-Rechten schaut das Kartellamt ganz genau hin und der DFB vergibt nur den DFB-Pokal und der ist immer in Berlin.“ Unten wird gelacht, auf der Zuschauertribüne packen sich nicht zum ersten Mal einige Zuhörer fassungslos an den Kopf. Zu 20ers windelweicher Haltung bei Blatters Krönung: 20er habe seine Haltung zuvor mit allen Mitgliedern des DFB-Präsidiums abgestimmt, auch mit der DFL. (Anmerkung: Das macht es natürlich nicht besser). Grindel: „Der Einfluss der Engländer ist nach ihrem Protest nicht grade größer geworden.“ (Also: Lieber politische Machterhaltung als eintreten für einen korruptionsfreien Sport)

Jens Sejer Andersen stellt klar, dass seiner Meinung nach ein Dialog von TI mit FIFA keinen Erfolg haben kann. „Das wird nichts bringen, aber ich wünsche Ihnen viel Erfolg.“ Betont nochmal, dass der Großteil der Einnahmen des Sports aus Steuergeldern stammen. Deshalb kann und muss der Staat über diesen Hebel eingreifen. „Die deutschen Politiker müssen aufstehen und in Verantwortung für den Steuerzahler gegen Korruption ankämpfen. Politiker tun sich schwer damit, weil Sport populär ist und sie gern ihre Gesicher in die Kamera halten, aber das ist nicht tragbar.“ Die nationalen Verbände seien Teil des Problems. Als Bindeglied zwischen kleinen Vereinen und großem Verband seien sie der entscheidende Teil der Kette, sie können Druck ausüben auf die internationalen Verbände. Die Autonomie des Sports sei wichtig, aber der internationale Sport sei nunmal eine milliardenschwere Industrie, das müsse man von den kleinen Vereinen getrennt betrachten. Deutschland sei auch international gefordert, obwohl die Verbände ihren Sitz in der Schweiz haben. Die Schweiz greife die FIFA nur an, weil sie sich um ihren internationalen Ruf fürchte. Deshalb sei es wichtig, dass Deutschland Druck macht, damit die Schweiz weiter gegen Korruption im Sport angeht.

Nach der Sitzung
Nach der Sitzung kündigt Ausschussvorsitzende Dagmar Freitag an, im Frühjahr 2012 noch einmal eine komplette Anhörung zu Sport und Korruption auf die Tagesordnung setzen zu wollen. Das wäre löblich, dann dann wären drei oder vier Stunden Zeit – statt knapp zwei. Wenn man dann noch ein schönes Aufeinandertreffen von gut informierten Kritikern und Verbandsspitzen inszenieren könnte, könnte es sogar richtig interessant werden.

Freitag spricht im Anschluss außerdem noch über ein mögliches Sportschutzgesetz. Sie stellt sich hinter Beate Merk. In der großen Koalition konnte die SPD ein solches Gesetz nicht umsetzen. Woran das lag, kann und will ich hier nicht einschätzen. Freitag sagt, sie stimme sich bereits mit SPD-Rechtspolitikern ab, um 2013 vorbereitet zu sein. Warten wir es ab.

Der Abend
Statt mit Jens Sejer Andersen in Ruhe noch einen Kaffee am Hauptbahnhof zu trinken, wollte ich gegen 19 Uhr noch bei der Veranstaltung der DFL zur Hospitality im Sport vorbeischauen. Ein Fehler. Es ging um die Verschenke von VIP-Tickets durch Sport-Sponsoren. Die Grenze zur Korruption ist da schwammig. Eigentlich spannend, denn neben ein paar Sport-Funktionären waren auch Innenminister Hans-Peter Friedrich und angeblich auch Peer Steinbrück dabei. Dunja Hayali hat moderiert. Aber: Ich kam nicht rein. Journalisten hatten – bis auf Dunja Hayali – offenbar keinen Einlass. Wahrscheinlich war es ohne Journalisten gemütlicher. Die Presseerklärung des DFB habe ich noch auf dem Rückweg zum Bahnhof von einem Kollegen weitergeleitet bekommen. Sie liest sich sehr harmonisch.

21.56 Uhr: Gleich in NRW; Danke ICE. Das Fazit: Die Warnungen haben sich bestätigt. Einige Sportpolitiker waren erschreckend uninformiert, außerdem abgelenkt durch zB iPad-Spielereien. Das Niveau der Diskussion war dementsprechend. Das Thema hätte sein können: Korruption im deutschen Sport; Beispiele, Probleme und fehlender Wille bei der Verfolgung, fehlende Prävention. Stattdessen war es bis auf ein paar winzige Lichtblickchen eine Mischung aus oberflächlichem „In Deutschland ist alles gut“ und nutzlosem FIFA-Bashing. Ich war trotzdem froh, mir das ganze mal angesehen zu haben.

Bei Hinweisen auf Fehler oder Fehlenden, setz ich mich morgen gern nochmal dran.