Der Streit

Ich komme aus einer kleinen Stadt im Münsterland, Drensteinfurt. Dort wird seit Jahren um eine Grundschule gestritten – inklusive Klagen vor dem Verwaltungsgericht Münster. Ich habe in den vergangenen Wochen versucht zu beschreiben, wie kompliziert es in einer kleinen Stadt zugehen kann. Eine gekürzte Version erscheint am morgigen Samstag in der lokalen Dreingau-Zeitung (bei der ich als Jugendlicher mit dem Schreiben begann). Wer etwa 20 Minuten Zeit hat: Wohl bekomm’s.

Zwei Klagen, mehrere Anwälte und zahlreiche aufgebrachte Anwohner: In keiner Stadt des Kreises gibt es so viel Streit um eine Schule. Die Anwohner sehen sich als Opfer, die Sportvereine DJK und SVD leiden unter dem Konflikt. Gegenüber der Dreingau-Zeitung gibt die Stadt Drensteinfurt eigene Fehler zu. Eine Lösung ist trotzdem nicht in Sicht. Wie konnte es dazu kommen?

Zwei Stunden dauert das Gespräch, vier Mal laufen die Tränen. Die Frau, deren Name hier nichts zur Sache tut, sitzt am Küchentisch, immer wieder wischt sie sich über die Augen. Das Gespräch will sie mehrfach abbrechen, ihr Mann überredet sie zum Weitermachen.

Die Familien rund um die Grundschule sind zum Sündenbock geworden. Auf der einen Seite steht die Stadt, auf der anderen stehen die Anwohner. Dazwischen hängt die DJK Drensteinfurt, die 80.000 Euro investiert hat in die vor fast genau einem Jahr eröffnete Gymnastikhalle. Die seit Vereinsgründung kontinuierlich gesparten Mitgliedsbeiträge von aktuell 1319 Drensteinfurtern stecken in einem etwa zwölf mal zwölf Meter großen Problem. Streits um Schulen oder Kindergärten in Wohngebieten sind dem Kreis Warendorf zufolge eher selten. So viele Probleme wie in Drensteinfurt gibt es in keiner anderen Stadt des Kreises.

Wie kann man nur gegen eine Schule klagen?
Vor dem Verwaltungsgericht Münster laufen derzeit zwei Klagen gegen die Stadt und den Kreis: eine auf Lärmschutz, eine gegen die Baugenehmigung der beiden Kunstrasen-Bolzplätze. Obwohl sie zum Teil selbst Kinder haben und sich ehrenamtlich engagieren, gelten die Anwohner in der Öffentlichkeit deswegen als kinderfeindlich. Wie kann man nur gegen eine Schule klagen? Was sind das für Menschen? Das sind die Fragen, die in jedem Gespräch über die Gymnastikhalle kommen. Dass das Problem eine lange Vorgeschichte und auch die Stadt Fehler gemacht hat, weiß kaum jemand.

Wir schreiben das Jahr 1999. Paul Berlage ist Beigeordneter der Stadt für Planen und Bauen, sein Bürgermeister ist Werner Wiewel und beide versuchen, Drensteinfurt zu vergrößern. Mehr verkaufte Grundstücke bedeuten mehr Einnahmen und mehr Einwohner. Und mehr Einwohner bedeuten nochmal mehr Einnahmen. Von 1992 bis 2012 ist Drensteinfurt um 3000 auf 15500 Einwohner gewachsen.

Eines der damals noch freien Grundstücke liegt an der Drensteinfurter Grundschule. Schon damals beschweren sich Anwohner über zu wenige Parkplätze an der Schule, das freie Grundstück liegt gut für einen bis heute nicht vorhandenen Schulparkplatz. Die Stadt entscheidet sich anders. Und verkauft das Grundstück an eine junge Familie. Die Familie hat Kinder und freut sich über die gute Lage. “Natürlich haben wir uns Gedanken über den Lärm einer Grundschule gemacht, aber wir mögen Kinder ja, haben selber welche.” Die Familie spricht mit der Stadt. Die habe ihr versichert, dass die Schule nicht weiter ausgebaut wird.

Grundschule „in ausreichender Größe errichtet“
Die Stadt habe damals auf ein Ratspapier von 1996 verwiesen. Darin heißt es, die Grundschule sei “in ausreichender Größe errichtet” und aus pädagogischen Gesichtspunkten sei “eine Erweiterungsnotwendigkeit nicht wünschenswert”. Sollten wider Erwarten doch mehr junge Drensteinfurter zur Grundschule gehen, sei ein Neubau in anderen Drensteinfurter Gebieten möglich, zum Beispiel in Ossenbeck.

Die Familie ist überzeugt, überweist der Stadt etwa 100.000 Euro und baut. Dem kleinen Glück soll nichts im Weg stehen. “Im Nachhinein ist klar: Das Grundstück zu verkaufen war ein Riesenfehler”, sagt Bürgermeister Paul Berlage in dieser Woche im Gespräch mit der Dreingau-Zeitung.

Aus der kleinen Grundschule wird über die Jahre ein “Freizeit- und Sportzentrum”, so bezeichnen es die Anwohner. Die ursprünglich höchstens dreizügig geplante Schule wird auf fünf Züge ausgebaut, die offene Ganztagsschule eingerichtet, mit Halli-Galli und Minilon kommen Ferienfreizeiten dazu. 2007 baut die Stadt zwei kleine Kunstrasen-Bolzplätze auf das Schulgelände, auf denen bis in den späten Abend gespielt wird. Dazu kommen Sport- und Schulveranstaltungen am Wochenende.

Als 2010 der Bau der Gymnastikhalle verkündet wird, reicht es den Anwohnern. “Jahrelang haben wir uns zurückgehalten, haben den Ausbau toleriert. Aber irgendwann ist es auch genug”, sagt ein Beteiligter. An einem ersten Treffen in der Grundschule nehmen zwei Vertreter der Schule, zwei Vertreter der DJK, drei Anwohner und Bürgermeister Paul Berlage teil. Die Stimmung ist hitzig. Ein Beteiligter berichtet gar davon, man habe sich angeschrien. Jahrelang unterdrückte Probleme suchten ihr Ventil – und trafen den damaligen DJK-Vorsitzenden Joachim Güttler sowie Gerhard Geske völlig unerwartet.

Gerhard Geske ist Güttlers Nachfolger als Vorsitzender der DJK Drensteinfurt. Die plant damals schon seit Jahren den Bau einer Gymnastikhalle. Die Hallenzeiten an der Grundschul-Turnhalle, der Christ-König-Schule und in der Dreingauhalle waren knapp geworden, teilweise mietete sich die DJK privat im Tanzstudio Wetter oder der Praxis der Doktoren Salomon ein. Die Überschüsse aus Mitliedsbeiträgen hatte die DJK in jahrzehntelanger Sparsamkeit zweckgebunden zurückgelegt. Schon vor gut zehn Jahren hatte der Verein über den Bau einer eigenen Halle diskutiert, die Stadt Drensteinfurt hatte verschiedene Grundstücke in Aussicht gestellt. “Damals haben wir uns wegen der hohen Folgekosten dagegen entschieden”, sagt Geske. Gemeinnützige Vereine dürfen ihr Geld nicht beliebig lange ansparen, sondern müssen es für Vereinszwecke ausgeben.

Gymnastikhalle über 50 Prozent fremdfinanziert
Im Jahr 2009 nahm die DJK noch einmal Kontakt zur Stadt Drensteinfurt auf. Bürgermeister Paul Berlage nutzte die Chance. 80.000 Euro von der DJK, 180.000 Euro aus dem Konjunkturparket II – damit hatte Berlage schon mehr als die Hälfte der Halle fremdfinanziert. Eine einmalige Gelegenheit. Die Grundschule benötigte seit Jahren eine erweiterte Halle.

Zum Bau der neuen Halle muss die Stadt auf Grundlage eines Bundesgesetzes ein Lärmschutzgutachten anfertigen lassen. Für Sport in den Abendstunden gilt nun, dass der Verkehr bis 22 Uhr abgeflossen sein muss, am Abend müssen die Fenster beim Sport geschlossen bleiben. Das bedeutet Einschränkungen und sorgt für Ärger bei den Sportlern. “Viele sagen: Ist doch nur ein Abend in der Woche, die sollen sich nicht so anstellen. Aber für uns ist das jeden Abend, jeden Tag, jedes Wochenende, auch in den Ferien. Über Jahre. Das ist auf die Dauer unerträglich”, sagt einer der Anwohner. Immer wieder überschreiten die Sportler die festgelegten Zeiten. Verständlich aus Sicht der Sportler, schließlich gab es die neuen Reglen jahrelang nicht. Eine Provokation aus Sicht der Anwohner. Die Anwohner bitten die Stadt, für die Einhaltung der Regeln zu sorgen.

Die Briefe der Anwohner leitet die Stadt Drensteinfurt zu großen Teilen an die DJK weiter. Diese soll die Briefe beantworten, die ausgedehnten Nutzungszeiten erklären. Den Anwohnern war das bislang nicht bekannt. “Kein Wunder, dass die sauer auf uns sind”, sagt eine der Betroffenen. Die Stadt sagt, natürlich müsse der Verein als Nutzer auch Stellung zu den Vorwürfen beziehen.

Die Anwohner fühlen sich von der Verwaltung hintergangen
Die Nachbarn engagieren sich selbst in Sportvereinen und für Kinder, mehrfach betonen sie, wie wichtig sie die Arbeit der DJK Drensteinfurt finden, wie gut der Verein für Drensteinfurt sei und dass sie nichts gegen den Verein hätten. Aber von der Drensteinfurter Verwaltung fühlen sie sich hintergangen.

Die Stadt Drensteinfurt hatte ihre im Ratsbeschluss von 1996 festgelegte kleine Schule in den vergangenen 14 Jahren mehrfach erweitert. Das übliche Beteiligungsverfahren beim Bau der neuen Halle und bei der Änderung des Bebauungsplanes 1.14 Windmühlenweg nutzen zahlreiche Anwohner, um ihre Bedenken zu äußern. Es finden mehrere Gespräche auch im Büro von Bürgermeister Berlage statt, dazu schreiben die Anwohner an die Ratsmitglieder der Stadt und die Verwaltung. Der Rat beschließt im Herbst 2010 schließlich mit 28 von 31 Stimmen, das Schulgelände inklusive der Bolzplätze ab 16 Uhr zu schließen, die Veranstaltungen in den Sommerferien zu reduzieren und die Halle an Wochenenden weniger zu nutzen.

Zeitgleich möchte die Stadt einen Vertrag mit den Anwohnern schließen. Das dreiseitige Papier liegt der Dreingau-Zeitung vor. Der Vertrag sollte die Situation entspannen, die Belastungen der Anwohner reduzieren. Die Anwohner holen sich juristische Unterstützung. Ihr Anwalt rät ihnen, den Vertrag nicht zu unterschrieben, solange die Bedingungen nicht auch in der Baugenehmigung für die Gymnastikhalle festgeschrieben werden. Außerdem will die Stadt den Vertrag zeitlich begrenzen. Die Lücke für die Dauer ist im Vertragsentwurf mit einem Fragezeichen versehen, angeblich sollten es drei bis fünf Jahre sein. Die Stadt schreibt, die Befristung sei “notwendig gewesen, da nur so die Möglichkeit einer Anpassung besteht”. Die Anwohner befürchten, dass nach Ablauf dieser Frist neue Diskussionen auf sie zukommen und unterschreiben nicht.

„Etwaige Verstöße dokumentieren“
Nach Meinung der Anwohner hat die Stadt die im Ratsbeschluss und im Vertrag angekündigten Maßnahmen bis heute nicht voll umgesetzt. So haben zum Beispiel die Veranstaltungen auf dem Schulgelände in den Ferien und am Wochenende den Anwohnern zufolge noch zugenommen. 2011 wenden sich deshalb mehrere Anwohner an den Kreis, später auch mit anwaltlicher Hilfe. Der Kreis Warendorf rät den Betroffenen im Juni 2011 “etwaige Verstöße gegen Auflagen unserer Bau- bzw. Nutzungsgenehmigung zu dokumentieren”. Der Kreis schreibt auf Anfrage, mit diesem Hinweis habe er versucht, Konflikte zu vermeiden.

Einige Nachbarn zeichnen auf, an welchen Tagen die Sportler die Halle wie spät verlassen und wann das Licht ausgeht. Andere Anwohner notieren, wie viele Autos am Abend an der Halle parken. Die detaillierten Schreiben an den Kreis Warendorf liegen der Dreingau-Zeitung vor. Doch für die Anwohner war es offenbar die vorletzte Möglichkeit, sich Gehör zu verschaffen, da die Stadt nicht mehr auf die Nöte und Beschwerden reagiert habe. Dem Kreis liegen drei unterschiedliche Beschwerden von zum Teil mehreren Anwohnern vor.

Als sich noch immer nichts tut, reicht eine Anwohnerpartei Anfang 2012 Klage beim Verwaltungsgericht Münster ein. Gleichzeitig informieren die Kläger den Rat der Stadt Drensteinfurt und begründen ihr Vorgehen “nach reiflicher Überlegung und schwerenz Herzens” damit, dass die ständigen Erweiterungen “keine normale schulisch Entwicklung” mehr seien und sie “noch weitere Ausweitungen befürchten”. Die Anwohner verklagen die Stadt unter dem Aktenzeichen 10 K 1308/12 auf Lärmschutz. Eine zweite Klage (2 K 1600/12) reichen die Anwohner im Sommer nach, als sie erfahren, dass die Bolzplätze auf dem Schulgelände eine nachträgliche Baugenehmigung bekommen. Die Anwohner wollen sich nach eigener Aussage dagegen schützen, dass dort nach der Schule bis zum Abend, teilweise bis 23 Uhr, gespielt wird.

Große Angst vor negativen Schlagzeilen
Nicht alle Anwohner wollen mit der Dreingau-Zeitung reden. Einige sagen nach langem Zögern ein vereinbartes Gespräch doch wieder ab, wegen der laufenden Anträge und Verfahren. “Wir gehen weiterhin davon aus, dass es in Drensteinfurt möglich sein wird, eine dauerhafte und gemeinsame Lösung aller Probleme zu finden”, schreiben sie per Mail. Die Anlieger hätten frühzeitig vor dem Bau der Gymnastikhalle “sämtliche Stellen über die seit Jahren bestehenden Probleme informiert” und auch Lösungsvorschläge unterbreitet. Die Anwohner, die mit der Dreingau-Zeitung sprechen, habe große Angst vor negativen Schlagzeilen und fühlen sich von der lokalen Presse in den vergangenen Jahren unfair behandelt.

Bürgermeister Paul Berlage räumt im Gespräch mit der Dreingau-Zeitung ein, dass der Bau der Gymnastikhalle “suboptimal bis schlecht” gelaufen sei. “Es ist uns nicht gelungen, zwischen Nachbarn und Schule für Frieden zu sorgen.” Die Schule sei schon immer höchstens für drei Züge geplant gewesen. Zwar habe es in den 80er und 90er Jahren Diskussionen um einen Neubau außerhalb der Wohnbebauung gegeben, das habe man jedoch verworfen. Trotz der Belastungen und Streitigkeiten hält Berlage das aus heutiger Sicht für die richtige Entscheidung. “Die Schülerzahlen gehen wieder zurück, in zehn Jahren hätten wir eine der beiden Schulen wieder schließen müssen.” 1999 besuchten 450 Schüler die Grundschule, heute sind es noch 390, Tendenz fallend. Das 1999 an einen Anwohner verkaufte Grundstück hätte die Stadt, so sagt Berlage heute, aber niemals verkaufen dürfen. Berlage war damals stellvertretender Bürgermeister und Beigeordneter für Planen und Bauen.

“Die Nachbarn sagen oft, der Beteiligungsprozess war nicht gut. Weil sie nicht bekommen haben, was sie wollten”, sagt Berlage. “Aber von der Intensität her gibt es keinen Fall größerer Bürgerbeteiligung. Immer wieder waren fünf, sechs, sieben Nachbarn bei mir zu Gesprächen im Büro. Mehr geht nicht.” Berlage sagt, er stelle eine zunehmende Tendenz zu Beschwerden gegen städtische Projekte fest, die Toleranz der Bürger sinke offenbar. Dies werde ihm auch von Amtskollegen anderer Städte berichtet.

„Dann wäre es das weiter der öffentliche Spielplatz“
Wenn die Stadt gewusst hätte, dass sich der Konflikt durch die Sperrung des Außengeländes nach Schulschluss nicht lösen lässt, “dann hätte ich das nicht angestoßen”, sagt Berlage. Der stellvertretende Bereichsleiter Bauen Dirk Niggemann ergänzt: “Dann wäre das weiter der öffentliche Spielplatz, der für alle zugänglich war.”

Als Auflage für die Baugenehmigung der Gymnastikhalle hatte die Stadt Drensteinfurt an der Schule 18 Parkplätze errichten müssen. In der Genehmigung steht, dass einige der Parkplätze abends um 22 Uhr abgesperrt werden müssen. Das hält Berlage für völlig unnötig. Teile der Anwohner sagen, die Baugenehmigung müsse eingehalten werden.

Die DJK Drensteinfurt gibt sich seit Monaten große Mühe, sich an die neuen Nutzungsregeln zu halten. Das klappt mittlerweile offenbar recht gut. Große Probleme hat dagegen der SV Drensteinfurt. Die Tischtennisabteilung trägt seit Jahrzehnten in der Grundschulhalle ihre Meisterschaftsspiele aus. Die Spiele werden vom Verband traditionell auf Dienstagabend 20 Uhr gelegt. Meist dauern die Spiele deshalb bis 22.30 Uhr, manchmal deutlich länger.

Volker Schydlo spielt seit 30 Jahren in Drensteinfurt Tischtennis, ist heute Spieler und Betreuer der ersten Mannschaft. Im März 2012, nach Ende der Saison, habe ihn Sportamtsleiter Gregor Stiefel informiert, dass der abfließende Verkehr um 22 Uhr weg sein müsse. “Da habe ich gleich gesagt: Das wird nicht klappen.” Ende der Sommerferien informiert der DJK-Vorsitzende Gerhard Geske den SVD in einem abendlichen Gespräch auf der heimischen Terasse über die Probleme mit der Halle. Eine Ausnahmegenehmigung für zehn Heimspiele pro Saison sei nicht möglich, ein Umzug in die Dreingauhalle auch nicht.

Umzug ins Nachbardorf
Schydlo sieht sich daraufhin die Halle der Christ-König-Schule an. Da für Tischtennis-Meisterschaftsspiele eine Helligkeit von 300 Lux vorgeschrieben ist, muss für einen Umzug das Licht nachgerüstet werden. Außerdem fehlen Stellplätze für die Platten und Spielbanden. Die Stadt wird informiert, aber Schydlo bekommt zwei Wochen lang keine Rückmeldung. Bis zum Morgen des ersten Spieltags, als die Stadt anruft und dem SVD einen Umzug nach Rinkerode empfiehlt. Für den SVD eine unangenehme Situation, die bis heute – zwei Monate später – nicht gelöst ist. “Die Stadt kann nicht erwarten, dass wir uns selbst eine Halle organisieren”, sagt Schydlo.

Für 2013 sollen Mittel in den Haushalt der Stadt augenommen werden, um das Licht in der Christ-König-Halle zu erneuern, schreibt die Stadtverwaltung auf Nachfrage. Bis zur Renovierung werden die Tischtennisspieler aber am Dienstagabend in Rinkerode spielen müssen, ein Hallentausch ist laut Stadt nicht möglich.

Gerüchte werden zur gefühlen Wahrheit
Aller Ärger fällt letztlich auf die Anwohner zurück. In einer Kleinstadt wie Drensteinfurt spricht sich schnell herum, wer angeblich an den Problemen Schuld ist. Aus einem bösen Gerücht wird schnell eine gefühlte Wahrheit. Wie verzwickt die Situation ist und wer welche Fehler gemacht hat, interessiert nach wenigen Wochen “Stille Post” oft niemanden mehr. Die Meinungen stehen.

Die Anwohner fragen sich, warum Ferienfreizeiten und Vereinssport nicht zum Schulzentrum an der Dreingauhalle verlegt werden. Zumal in der Gymnastikhalle mit ganzen Schulklassen kein Sportunterricht möglich ist, die Klassen müssen noch immer geteilt werden. Durch den Bau der Halle sind Fahrten nach Walstedde weggefallen, zur Dreingauhalle werden aber weiterhin zwei Mal in der Woche Grundschüler zum Sport gefahren.

Die DJK hätte ihr Geld auch in eine neue Halle an der Dreingauhalle investiert, die Verwaltung wollte unbedingt an der Grundschule erweitern. Die Stadt Drensteinfurt schreibt auf Nachfrage, die Gymnastikhalle habe unbedingt am Grundschul-Standort errichtet werden müssen, um bis dato ausfallende Sportstunden, vor allem Einzelstunden, wieder möglich zu machen. Durch die Halle sei auch für die ersten beiden Jahrgänge wieder ausreichend Sportunterreicht möglich.

Gespräche zwischen Stadt und Anwohnern gibt es derzeit nicht. Bürgermeister Paul Berlage will den Ausgang des Rechtsstreites abwarten. Eine Einigung ist nicht in Sicht.

[Das Foto ist von Nicole Evering]